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Public Pad Latest text of pad Elena Saved Nov 7, 2010 |
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Was ist Elena
Elena ist der elektronische Entgeltnachweis für ca. 40 Millionen Arbeitnehmer. Die gesetzliche Grundlage ist das ELENA-Verfahrensgesetz vom 02.04.2009. Die Arbeitgeber sind verpflichtet, einen umfangreichen Datensatz für jeden ihrenr Arbeitnehmer zu liefern. Neben dem Gehalt werden aber auch andere einkommensrelevante Daten erfasst, hierunter fallen Fehlzeiten, wie Krankheit, Mutterschutz und Streik. Dabei hat der Arbeitgeber auch noch eine Bewertung über die Berechtigung abzugeben, ohne dass der Betroffene beteiligt wird.
Zweck von Elena
Diese Daten sollen bei Beantragung von Sozialleistungen wie z.B. AlG, Wohngeld und BaFöG etc. genutzt werden. Bisher mussten diese Daten mit über 400 Formularen durch den Arbeitgeber bestätigt werden, womit man dem Arbeitgeber die Beantragung offenbarte. (Der Satz ist nich ganz eindeutig. Besser: Vor dem Verfahren wurden Arbeitgeber dazu angehalten Daten auf Formularen anzugeben. Elena soll somit den bürokratischen Teil für den Arbeitgeber auch erleichtern. (Ein klares Pro, oder?)
Dieses Verfahren sollte durch Elena vereinfacht und der Datenschutz im Arbeitsverhältnis verbessert werden.
Umsetzung von Elena
Die bisher auf den Formularen erhobenen Angaben sind in ihrer Gesamtheit in das elektronischeVerfahren übernommen worden und werden monatlich übermittelt.
Kritik
Die gebotene Begrenzung und Vereinheitlichung ders Entgeldnachweises wurde versäumt.
Von einem Großteil der Bürger werden nicht erforderliche Daten amtlich erhoben und zentral gespeichert. Diese Daten stehen damit auch einer zukünftigen erweiterten Nutzung unter geänderten rechtlichen Rahmenbedingungen zur Verfügung. (Rasterfahndung oder Terrorbekämpfung)
Neben Fakten werden aber auch Bewertungen, Abmahnungen, Fehlverhalten und politisches Engagement erfasst. Der Betroffene hat hier keinen ausreichenden Rechtsschutz. (Löschung Richtigstellung)
Insgesamt wurde der umfassenden Datenverfügbarkeit für die Verwaltung der Datenschtutz des Bürgers bzgl. Datensparsamkeit, Erforderlichkeit, Integrität und Authentizität geopfert.
Position
Aus den oben genannten Gründen lehnen wir Piraten aus Sachsen das Elena-Verfahren ab.
Die durchaus begrüßenswerte Initiative, Arbeitsverhältnisse datenschutzfreundlich von Verwaltungsaufgaben zu entlasten, kann nach unserer Einschätzung durch ein einheitliches Entgeldformular, das der Arbeitnehmer automatisch monatlich erhält, kostengünstig und bürgerfreundlich umgesetzt werden.
(Zum Entgeldformular eine bessere Beschreibung, damit der Leser sich auch was darunter vorstellen kann)
[Frage: Kann der Arbeitnehmer Einsicht in seine Elena-Akte verlangen?]
Links zum Thema:
